AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen verignwear – eine Marke der designverign GmbH

§ 1 Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist verignwear, eine Marke der designverign GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Jörg Schierwagen und Christoph Scheufeld, Saarwerdenstr. 8a, 40547 Düsseldorf (Handelsregister Düsseldorf, HRB 35524, nachfolgend "verignwear" genannt.

Sämtliche Lieferungen von verignwear an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen verignwear und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn verignwear diese schriftlich anerkannt hat.

§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot

(1) Für die im „verignwear-Shop“ angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist designverign GmbH verantwortlich.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei verignwear zu bestellen.

(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Für das Bestellverfahren stehen derzeit folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch

verignwear sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine tatsächliche Durchführbarkeit. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei verignwear eingegangen ist.

Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn verignwear das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn verignwear die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem verignwear es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

(4) Einkäufe sind auf verignwear.de erst mit Vollendung des 18. Lebensjahres gestattet. Solange das 18. Lebensjahr nicht vollendet ist, bedarf die Bestellung der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters.

§ 4 Lieferung/ Versand

(1) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anderes angegeben, 4-7 Werktage ab Zahlungseingang, da jedes Produkt kundenspezifisch hergestellt wird (Ausnahme: Weihnachten bis Heilige drei Könige). Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von verignwear ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

(2) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

(3) Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

(4) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands. Andere Länder nur auf Anfrage (service@verignwear.de)

(5) Geliefert wird durch einen von verignwear zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise: EUR 4,70.

(6) Versand per Express ist möglich. Die Preise müssen angefragt werden (service@verignwear.de).

(7) Kaufpreis und Versandkosten sind als Vorkasse ohne Abzug fällig. Die Bestellung wird erst nach Gutschrift des Rechnungsbertrags auf unserem Konto bearbeitet.

§ 5 Preise

(1) Für Besteller aus Deutschland sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.

(2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

(3) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise: EUR 4,70

§ 6 Bezahlung

(1) Die Bezahlung des kompletten Bestellwertes inkl. Versandkosten erfolgt per Vorkasse. Die Bestellung wird erst nach Gutschrift des Rechnungsbertrags auf unserem Konto bearbeitet. Bitte geben Sie bei Zahlung die Bestellnummer an.

(2) Bankverbindung für Zahlungen

Volksbank Düsseldorf Neuss eG
Kto.-Nr.: 2106535011
BLZ: 301 602 13

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der verignwear zustehenden Forderungen Eigentum von verignwear. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich verignwear das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§ 8 Gewährleistung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. verignwear übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Lieferung, schriftlich gegenüber unserem Kundenservice. Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, Mangelbeseitigung sowie - bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.

(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird verignwear auch die Portokosten übernehmen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Verignwear haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

§ 9 Haftung für Pflichtverletzungen im Übrigen

(1) Unbeschadet der Bestimmungen über die Gewährleistung sowie anderer in diesen Bestimmungen getroffener spezieller Regelungen gilt in den Fällen, dass wir eine Pflicht verletzt haben, folgendes:

Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Wir haften ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nicht auf nicht vorhersehbare, nicht vertragstypische Schäden. Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten

(2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(3) Unsere Haftung wegen Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Soweit die Haftung von verignwear in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von verignwear.

§ 10 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB

(1) Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

designverign GmbH
Saarwerdenstr. 8a
40547 Düsseldorf
Deutschland

oder per Fax an:
+49-211-55869699

oder per E-Mail an:
service@verignwear.de

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.

(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB NICHT bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. D.h. das Widerrufsrecht besteht NICHT, wenn verignwear Produkte auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat, oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren. Kein Umtauschrecht wegen geringfügiger Abweichung von Farbe, Größe, Motiv oder Text. Dem Kunden ist bekannt, dass er verignwear bei Bestellung solcher Produkte die konkrete Anweisung für die Herstellung der Ware zu geben hat. Da verignwear nach dem Kulanzprinzip handelt, sind Ausnahmen möglich.

(3) Wird der Vertrag im Ganzen widerrufen, so trägt Verignwear auch die Versandkosten der Ware zum Verbraucher (Hinsendekosten).

§ 11 Technische und gestalterische Abweichungen

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 13 Datenschutz

verignwear verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von verignwear zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von verignwear vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von verignwear über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

§ 14 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von verignwear in Düsseldorf.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Düsseldorf Gerichtsstand. verignwear ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von verignwear an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt ein solche, die dem wirtschaftlich und rechtlich Gewollten am nächsten kommt.

Fassung 03/2011